Gemeinderat - Aktuell: Gemeinde Reichenbach

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Gemeinderat - Aktuell

5. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 31. Mai 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Auch diese Gemeinderatssitzung wurde mit einem kurzen Sachstandsbericht von Bürgermeister Hans Marquart zur aktuellen Corona-Lage eröffnet. Dabei zeigte er sich erfreut, dass die Inzidenz im Landkreis Tuttlingen am fünften Tag in Folge unter 100 liegt und somit die Bundesnotbremse am 03.06.2021 außer Kraft tritt. Auch hat der Kindergarten in Egesheim wieder den Regelbetrieb aufgenommen. Auf eine Testung wird auf Basis des Hausrechts nicht verzichtet. Die Kinder, welche mit dem Kindergartenbus in den Kindergarten fahren, können vor der Abfahrt des Kindergartenbusses im Bürgerraum getestet werden bzw. Eltern, die ihre Kinder zu Hause testen, müssen eine entsprechende Bescheinigung vorlegen. Der Schulbetrieb wird nach den Pfingstferien mit dem Präsenzunterricht bzw. Wechselunterricht starten. Die Eltern werden von beiden Einrichtungen entsprechend unterrichtet.

Anfrage Gemeinde Wehingen – vorübergehende Anlieferung von Erdaushub

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Bürgermeister Gerhard Reichegger aus Wehingen. Bürgermeister Reichegger erläuterte dem Gremium die bereits schriftliche vorliegende Anfrage einer vorübergehenden Anlieferung von Erdaushub aus Wehingen auf die Erddeponie der Gemeinde Reichenbach. Auf Grund der Erdbewegungen aus dem Bau der Teilumgehung L433 kann die Gemeinde Reichenbach nur begrenzt Erdaushub von Wehingen annehmen. Gemeinsam wurden verschiedene Parameter besprochen, die die Grundlage für die zu treffende Vereinbarung zwischen den Gemeinden bilden. Der Bürgermeister der Gemeinde Wehingen, Gerhard Reichegger, bedankte sich abschließend für den konstruktiven Dialog.

Sachstandsbericht zu verschiedenen Baumaßnahmen

Ergänzend zu seinen Ausführungen aus der letzten Sitzung berichtet Fronmeister Reiner Quarleiter von den zügig voranschreitenden Arbeiten. Leider bereitet der Bauuntergrund beim Bau der Teilumgehung L433 Probleme, so dass hier weitergehenden Maßnahmen zur Verbesserung der Untergrundbeschaffenheit der Straße erforderlich sind.

Die Abbrucharbeiten der Fa. CK kommen gut voran. Die Abbrucharbeiten an der Neue Straße dürften in Kürze beendet sein. Danach soll der Schuppen in der Bahnhofstraße abgebrochen werden, bevor der Bagger in die Hauptstraße 11 umsetzt. Bürgermeister Hans Marquart bedankte sich bei Fronmeister Quarleiter für seinen Bericht und insbesonders für sein Engagement bei den aktuellen Bauprojekten.

Grundstücksangelegenheiten

Im Zusammenhang mit dem Bau der Teilumgehung L433 werden für die Einmündung aus der Kirchstraße in die L433 Flächen des Flst. 249 (Kirchstraße 10) benötigt. Im Gegenzug benötigt der Eigentümer dieses Flurstücks Pkw-Stellflächen für seine Mieter. Hierzu wurde mit dem Eigentümer ein flächengleicher Tausch vereinbart.

Private Bauvorhaben

Einem Bauvorhaben auf dem Grundstück Flst. 1167 zum Bau einer Garage mit Carport und Lager wurde das Einvernehmen der Gemeinde erteilt.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Der Gemeinderat hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 03. Mai 2021 folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die Neuvermietung der Wohnungen Nr. 1 und Nr. 2 in der Bogenäckerstraße 6
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Grundstück Bahnhofstr. 23 (Flst. 141/9) mit dem sich darauf befindlichen Schuppen zu erwerben.

Verschiedenes

Für das Förderprogram des Landes Baden-Württemberg „DigitalPakt Schule“ wird die Verwaltung einen Förderantrag stellen. Der hierzu erforderliche Medienentwicklungsplan ist in Bearbeitung. Es sollen 16 iPads für Schüler, 4 iPads für Lehrkräfte sowie weitere Zusatzgeräte angeschafft werden.

 

4. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 03. Mai 2021

Zu Beginn der Sitzung gab der Vorsitzende einen kurzen Bericht zur besorgniserregenden Entwicklung der Corona-Pandemie. Leider hat sich die Situation im Landkreis Tuttlingen noch nicht verbessert, was sich insbesondere auch auf das Krankenhaus Tuttlingen auswirkt. Der Vorsitzende appellierte an jeden einzelnen, mit diesem Thema äußerst verantwortungsbewusst umzugehen.

Bürgermeister Hans Marquart bedankte sich anschließend beim Albverein Reichenbach, hier insbesondere bei deren Vorsitzenden Martin Marquart sowie bei Gemeinderätin Judith Engst und Alfred Junker für deren Müllsammelaktion in der vergangenen Woche.

Die Beratung zur Nutzung der Erddeponien, unter anderem auch durch die Gemeinde Wehingen, musste auf Grund noch fehlender Details verschoben werden.

Zu den aktuellen Baumaßnahmen der Gemeinde konnte Fronmeister Quarleiter berichten, dass alle Arbeiten zügig von statten gehen. Die Abbrucharbeiten am ehemaligen Fabrikgebäude Bernhard Marquart, Franz-Hermle-Str. 31 sind mittlerweile abgeschlossen. Die dort noch lagernden Stoffe werden von der Fa. Müller im Zuge des Baus der L433 entfernt oder aufbereitet. Das Gebäude Neue Straße 6 soll im Laufe der Woche (KW 18) abgebrochen sein und die Arbeiten am Gebäude Neue Straße 8 müssten nach dem aktuellen Bauforstschritt bis Ende Mai abgeschlossen sein, so dass mit den Abbrucharbeiten der Gebäude Bahnhofstr. 20, Hauptstr. 11 und Obernheimer Str. 5 im Juni begonnen werden kann. Mit den Ausräumarbeiten dieser Gebäude wurde bereits begonnen.

Der Bau der Teilumgehung L 433 läuft auf vollen Touren. Die Fa. Müller möchte bis Ende des Jahres die Straße weitestgehend fertiggestellt haben, so dass in 2022 nur noch die Restarbeiten wie Bepflanzung, Böschungssicherung usw. anstehen. Jedoch mussten bei diesen Baumaßnahmen festgestellt werden, dass der Bauuntergrund schlechter ist als vermutet. Hier beeinträchtigt insbesondere das Grundwasser die Arbeiten.

Mit Schreiben vom 09.04.2021 wurde der Gemeinde Reichenbach a. H. vom Landratsamt Tuttlingen gemäß §18 Flüchtlingsaufnahmegesetz eine Familie zugeteilt. Eine Aufnahme in der Gemeinde wird derzeit vorbereitet.

Die für Mai 2021 vorgesehenen Termine zum „Tag der Städtebauförderung 2021“ und zum „Spatenstich der Teilumgehung L433“ mussten wegen Corona abgesagt werden. Es ist vorgesehen, den „Tag der Städtebauförderung“ im September 2021 nachzuholen.

Die in die Jahre gekommenen Begrüßungsschilder an den Ortseingängen von Wehingen und Egesheim sollen durch neue, zeitgemäße Tafeln ersetzt werden.

 

3. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 29. März 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Auch diese Gemeinderatssitzung wurde von Bürgermeister Hans Marquart mit einem kurzen Sachstandsbericht zur Corona eröffnet. Dabei berichtete der Vorsitzende neben den aktuellen Zahlen und Fakten von den Bemühungen der Bürgermeister des GVV Heuberg um ein zukunftsfähiges Testkonzept. Dabei dankte er allen ehrenamtlichen Helfern des DRK die die Testangebote in Deilingen, Gosheim und Wehingen erst ermöglichen.

Unter Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse informierte Bürgermeister Marquart über die Neuvermietung der Wohnung im Gebäude Bahnhofstraße und berichtet über die Eilvergabe des Bürgermeisters eines Auftrags an die Fa. Terrasond-Kampfmittelräumung GmbH, die die Arbeiten im Zuge des Abbruchs der Bodenplatte des Gebäudes Franz-Hermle-Str. 31 hinzuzuziehen ist. (Kosten 8.139,00 €).

Teilumgehung L 433: Vergabe von Straßen- und Tiefbauarbeiten

Herr Axel Berger vom Büro Breinlinger Ingenieure GmbH berichtete über die erfolgte Ausschreibung zu den Straßen- und Tiefbauarbeiten zum Bau der Teilumgehung L433 und deren Submission. Von den eingegangenen Bewerbern war die Fa. A. M. Müller GmbH & Co.KG, 78658 Zimmern o. R. mit einem Angebot von 2.414.255,83 € der günstige Bieter und erhielt vom Gemeinderat den Zuschlag für die ausgeschriebenen Arbeiten. Herr Berger erläuterte im anschließenden Sachstandsbericht zu verschiedenen Baumaßnahmen denaktuellen Stand der Abbrucharbeiten der Gebäude in der Franz-Hermle-Str. 31, sowie der Neue Straße 6 und 8. Die Fa. CK kommt gut voran. Das Gebäude in der Franz-Hermle-Str. 31 ist bis auf die Bodenplatte bereits abgebrochen und die Arbeiten an den Gebäuden Neue Straße 6 und 8 sind ebenfalls im vorgegebenen Zeitplan.

Bebauungsplan Dorfmitte

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Rüdiger Stehle, Freier Stadtplaner, der dem Gremium den Vorentwurf des Bebauungsplans „Dorfmitte“ präsentierte. Der in der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2020 vorgestellte städteplanerische Entwurf wurde in verschiedenen Punkten präzisiert. Wesentliche Änderungen sind der Wegfall eines großflächigen Wendehammers sowie erforderliche Anpassungen im Bereich des Talbaches, der an dieser Stelle wieder offengelegt wird. Darauf basierend präsentierte Herr Stehle dem Gremium den Bebauungsplan „Dorfmitte“ mit Planung und Textteil. Bereits berücksichtigt werden konnten die Erkenntnisse aus der artenschutzrechtlichen Relevanzuntersuchung sowie der schallschutztechnischen Untersuchung, so dass der Vorentwurf des Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen werden konnte.

Um dem Gemeinderat bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen die Möglichkeit einzuräumen, Sitzungen auch ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum zu ermöglichen wurde gemäß dem § 37a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) die Änderung der Hauptsatzung beschlossen.

Unter Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen informierte der Vorsitzende über den Beschluss der Verbandsversammlung des ZVWV Hohenberggruppe, die Gemeinde Reichenbach a. H. als A-Mitglied aufzunehmen. Des Weiteren verwies Bürgermeister Marquart auf die neuen AGB der Gemeinde Reichenbach a. H. für den Verkauf von Brennholz und Flächenlosen. Die Gemeinde Reichenbach a. H. wird am 08. Mai 2021 am Tag der Städtebauförderung teilnehmen und für den 14. Mai 2021 ist der Spatenstich zur Teilumgehung L433 vorgesehen. Beide Veranstaltungen stehen noch unter dem Vorbehalt der Corona-Einschränkungen. Ferner soll, sobald realisierbar, die Aktion „Dorfputzete“ durchgeführt werden.

Bebauungsplan Dorfmitte

 

2. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 22. Februar 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung erläuterte der Vorsitzende die aktuelle Situation zur Corona-Pandemie: Nachdem der Inzidenzwert des Landkreises Tuttlingen die Marke von 50 unterschritten hat, konnte die Ausgangsbeschränkung des Landkreises zum 20.02.2021 aufgehoben werden. Der Vorsitzende verweist auf die seit dem 22.01.2021 gültige Corona-Verordnung, die nach wie vor an den gültigen Ausgangsbeschränkungen festhält. Der Kindergarten hat seinen Betrieb gemäß der Kita-VO vom 09.12.2020 wiederaufgenommen und die Grundschule startete mit Wechselunterricht. Die weitere Entwicklung, was das Testen und Impfen betrifft, bleibt abzuwarten.

Bürgerfragestunde

Auf Anfrage aus den Reihen der Bürger wurden die bevorstehenden Abbrucharbeiten der Gebäude in der Franz-Hermle-Straße, der Neuen Straße, der Obernheimer Straße sowie der Bahnhof- und Hauptstraße nochmals kurz erläutert.

Auch erfolgte ein Hinweis auf illegale Müllablagerungen im Wald. Bürgermeister Marquart bedauert die zunehmende Rücksichtslosigkeit und wird die Beseitigung veranlassen und bittet um Mitteilung, wenn entsprechende Beobachtungen gemacht wurden.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021

Nachdem in der letzten Sitzung des Gemeinderats am 25.01.2021 Frau Lisa Amato von der Finanzverwaltung dem Gremium die Inhalte des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 erläutert hat, wurde der Haushaltsplan mit dem Investitionsprogramm und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 gemäß dem Beschluss vom 25.01.2021 erstellt, den Gemeinderäten vorgelegt und von ihnen beschlossen.

Im Ergebnishaushalt stehen den ordentlichen Erträgen in Höhe von 1.272.300 € ordentliche Aufwendungen in Höhe von 1.546.600 € gegenüber, so dass der Ergebnishaushalt mit einem Gesamtergebnis von -274.300 € abschließt. Davon sind 247.100 € Abschreibungen, die somit nicht erwirtschaftet werden können. Für den Finanzhaushalt ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von 446.400 €, so dass der Zahlungsmittelbestand zum Ende des Planjahres voraussichtlich noch 403.600 € beträgt.

Der Schwerpunkt der Ausgaben liegt im Bau der „Teilumgehung L433“ mit den hiermit zusammenhängenden Abbrucharbeiten von verschiedenen Gebäuden sowie der Realisierung neuer Baugrundstücke in der Ölgasse und des Bebauungsplans „Dorfmitte“. Ebenfalls sind im Finanzplanungszeitraum Aufwendungen für die Verlegung des Abwasserkanals zum geplanten Sportplatz, eine Finanzierungshilfe für den FC Reichenbach für den Sportplatzneubau und den innerörtlichen Ausbau eines Glasfasernetzes enthalten.  

Für die Zwischenfinanzierung der anstehenden Investitionen ist die Veräußerung des Deka-Fonds und eine Kreditaufnahme in Höhe von 200.000 € im Jahr 2021 geplant. Es ist vorgesehen, den Kredit im Jahr 2025 komplett zu tilgen.

Teilumgehung L 433: Vergabe von Ingenieursleistungen

Nach der Vorstellung der geplanten Baumaßnahme „Bau Teilumgehung L433“ durch die Vertreter des Büros Breinlinger Ingenieure in der letzten Sitzung des Gemeinderats und dem Beschluss des Haushaltsplans 2021 wurde das Büro Breinlinger mit der „örtlichen Bauüberwachung sowie der Mitwirkung bei der Vergabe und der Bauoberleitung mit einem Auftragsvolumen von 130.934,83 € beauftragt. Diese Kosten werden der Gemeinde vom Land Baden-Württemberg wiedererstattet. Mit beauftragt wurden die Ingenieursleistungen zur Kanalverlegung des Talbachs im Zuge des Sportplatzneubaus in Höhe von 10.047,01 €.

Bebauungsplan „Dorfmitte“ Auftragserteilung Schallschutzgutachten u. a.

Da das geplante Neubaugebiet „Dorfmitte“ mit den Baumaßnahmen der Teilumgehung L433 korrespondiert, wurde das Büro Breinlinger Ingenieure mit den erforderlichen Ingenieursleistungen zur Realisierung des Baugebiets „Dorfmitte“ sowie der Erstellung des im Bebauungsplanverfahren erforderlichen Schallschutzgutachten zu einem Angebotspreis von 67.278,18 € beauftragt.

Breitbandversorgung

Die Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen (BIT), welche das Breitbandnetz im Landkreis Tuttlingen erstellt, beabsichtigt die Gemeinde Reichenbach a. H. von Wehingen her kommend zu versorgen. Die im Jahr 2017 erstellte Planung ist entsprechend dem aktuellen Stand der Technik zu überarbeiten. Der Gemeinderat hat das Büro SBK Ingenieursgesellschaft mbH, 74379 Ingersheim, gemäß dem vorliegenden Angebot in Höhe von 10.412,50 € mit der Umplanung beauftragt.

Verwendung der Sitzungsgelder

Die Gemeinderäte verzichten auch weiterhin auf eine Auszahlung der ihnen zustehenden Sitzungsentschädigung und spenden diese zugunsten von Spielgeräten für die Kinder bzw. der Grundschule. Der Vorsitzende bedankt sich für diese Spende und vor allem für das große Engagement der Gemeinderäte in der Gemeinde.

Grundstücksangelegenheiten

Der Vorsitzende wurde mit den Verhandlungen zum Erwerb der Waldparzellen Flst. 1691 und 1060/1 beauftragt.

Bekanntgaben

Bürgermeister Hans Marquart berichtet über die geplante Teilnahme der Gemeinde Reichenbach a. H. am Tag der Städtebauförderung, der voraussichtlich. am 08. Mai 2021 stattfinden wird. Geplant ist ein Beginn der Veranstaltung um 14.00 Uhr. Den Bürgern sollen die Maßnahmen, die durch das Landessanierungsprogramm gefördert wurden, vorgestellt werden. Des Weiteren gibt der Vorsitzende bekannt, dass mit dem Beginn der Baumaßnahmen zum Bau der Teilumgehung L 433 im Mai 2021 der Trainingsplatz an der Franz-Hermle-Straße nicht mehr zur Verfügung steht. Der FC Reichenbach wurde entsprechend informiert.

Bei der Landtagswahl am 14. März 2021 ist auf Anweisung des Kreiswahlleiters in jeder Gemeinde ein Briefwahlbezirk einzurichten. Die hierzu erforderlichen Voraussetzungen wurden von der Verwaltung geschaffen.

Aktuelles aus den Sitzungen

Es sind derzeit keine Einträge vorhanden.

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