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Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in Ferienzeiten beantragen

einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen oder einem Lastkraftwagen mit Anhänger vom 1. Juli bis einschließlich 31. August eines Jahres samstags in der Zeit zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr auf bestimmten [...] mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie Lastkraftwagen mit Anhänger gilt an allen Samstagen vom 1. Juli bis 31. August ein Fahrverbot in der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr auf folgenden [...] bis Autobahnkreuz Köln-Ost, von Mönchhof Dreieck über Frankfurter Kreuz bis Autobahnkreuz Nürnberg A 4 vom Kirchheimer Dreieck bis zur Landesgrenze Thüringen bei Herleshausen A 5 von Hatterbacher Dreieck[mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024
Die Wahlorgane

Der Kreiswahlausschuss besteht aus der Kreiswahlleiterin oder dem Kreiswahlleiter als Vorsitz und 4 bis 7 Beisitzenden, die von der Kreiswahlleiterin oder vom Kreiswahlleiter berufen werden. Bei der Auswahl [...] iter als Vorsitz, 2 Richterinnen oder Richtern des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sowie 4 bis 10 von Innenministerium berufenen Beisitzenden. Bei der Berufung der Beisitzenden werden die im[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
Melde- und Zahlungspflichten

e mit 4 Kindern: 1,05 Prozent (3,6 Prozent - Abschlag 0,25 Prozent * 3 - Arbeitgeberanteil 1,8 Prozent) Beschäftigte mit 5 oder mehr Kindern: 0,8 Prozent (3,6 Prozent - Abschlag 0,25 Prozent * 4 - Arb [...] Beschäftigten (Arbeitnehmeranteil) für das Jahr 2026 beträgt wie folgt: Beschäftigte ohne Kinder: 2,4 Prozent (3,6 Prozent + Zuschlag 0,6 Prozent - Arbeitgeberanteil 1,8 Prozent) Beschäftigte mit 1 Kind: [...] ausgeübt beziehungsweise übersteigt das Arbeitsentgelt bei einem Minijob 2026 603,00 EUR im Monat (7.236 EUR im Jahr), liegt eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vor. Berufsmäßig wird eine Bes[mehr]

Zuletzt geändert: 22.12.2024
LuKIFG - Förderung kommunaler Infrastruktur

Es handelt sich um ein Förderprogramm des Landes für die Kommunen zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Baden-Württemberg aus Mitteln des Bundes-Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutrali[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Befreiung von der Dokumentation einer Risikoanalyse wegen Geldwäsche beantragen

Als Verpflichteter nach dem Geldwäschegesetz (GwG) haben Sie für die von Ihnen betriebenen Geschäfte, Risiken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu ermitteln, zu bewerten und in einer Risikoan[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Tätigkeiten mit Asbest im Bereich niedrigen oder mittleren Risikos unternehmensbezogen anzeigen

Wenn Sie Tätigkeiten mit Asbest durchführen wollen, müssen Sie dies der zuständigen Behörde anzeigen. Tätigkeiten, bei denen Asbestfasern freigesetzt werden oder freigesetzt werden können sind im Bere[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Tätigkeiten mit Asbest bei wechselnden Arbeitsstätten im Bereich hohen Risikos objektbezogen anzeigen

Wenn Sie Tätigkeiten mit Asbest durchführen wollen, müssen Sie dies der zuständigen Behörde anzeigen. Tätigkeiten, bei denen Asbestfasern freigesetzt werden oder freigesetzt werden können sind bei wec[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Abmeldung / Außerbetriebsetzung für ein Fahrzeug beantragen

Wenn Sie Ihr Fahrzeug abmelden möchten, müssen Sie eine Außerbetriebsetzung beantragen. Dies gilt auch für Anhänger. Nachdem Sie das Fahrzeug abgemeldet haben, dürfen Sie es im Straßenverkehr nicht me[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Zustimmung im Einzelfall/vorhabenbezogene Bauartgenehmigung beantragen

Technische Bewertung (European Technical Assessment – ETA). Kann das Bauprodukt keinem der Nachweise 4 bis 7 zugeordnet werden oder weicht es wesentlich von den Nachweisen 1 bis 3 ab, brauchen Sie für das [...] European Organisation for Technical Assessment (EOTA) Technical Report. Kann die Bauart nicht dem Nachweis 4 zugeordnet werden oder weicht sie wesentlich von den Nachweisen 1 bis 3 ab, ist für ihre Anwendung eine[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Privatpilotenlizenz beantragen

Mit einer Privatpilotenlizenz (PPL) erwirbt man die Erlaubnis, Flüge nach Sichtflugregeln und zu privaten Zwecken durchzuführen. Gewerbliche Flügen sind mit dieser Lizenz nicht erlaubt. Bei den Privat[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025