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Einkommen-, Lohnsteuer (Menschen mit Behinderungen)

eines Menschen mit Behinderung mit Merkzeichen H beziehungsweise Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5: 600,00 bis 1.800 EUR je nach Pflegegrad oder bei Hilflosigkeit Fahrtkosten: Für Fahrten zur Arbeitsstelle können[mehr]

Zuletzt geändert: 11.07.2024
Wohngeld_-_Hinweisblatt.pdf

Jobcenter, Familienkasse, Unterhaltsvorschussstelle, Ämter für Ausbildungsförderung) nach §§ 3, 69 Abs. 1 Nr. 1 SGB X, inwieweit z. B. andere Sozialleistungen beantragt, bewilligt oder eingestellt wurden oder [...] zur Einkommensteuererklärung oder zum bereits ergangenen Einkommen- steuerbescheid nach § 31a Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bzw. Nr. 2 AO. Die Kosten für Auskunftsersuchen bei Banken und Kr [...] besteht die Möglichkeit eines Kontenabrufs beim Bundeszentralamt für Steuern nach § 93 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe e AO. Verdachtsfälle auf Betrug werden grundsätzlich bei der Staatsanwaltschaft angezeigt[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Gewerbeabmeldung_mit_Hinweisen_Reichenbach.pdf

Tatbestände zu § 14 Abs. 8 a Satz 4 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung. Gemäß § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 15 BStatG besteht für die nach § 14 Abs. 1 bis 3 Gewerbeordnung Anzeigepflichtigen [...] Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 3 Gewerbe-Abmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder [...] Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern zu machen. 1 Im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister, ggf. im 2 Ort und Nummer des Eintrages im Handels-[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2020
Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr

Infrastruktur wird unter anderem durch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum geschützt. Dieses wird seit dem 1. April 2011 federführend vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik betrieben. Das Cyb[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Notlagen

übermittelt werden. Die Nothilfe-SMS-Nummer lautet je nach Ihrem Netzbetreiber dabei wie folgt: T-Mobile (D1) und Vodafone (D2): 99 0711 216-77112 Telefonica (O2/Eplus): 329 0711 216-77112 Beachten Sie, dass es[mehr]

Zuletzt geändert: 21.03.2024
Rechtliche Grundlagen

Integration von benachteiligten Personen. Außerdem soll Korruption verhindert und bekämpft werden. Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG). Es unterbindet bei der Vergabe [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Gewerbeummeldung_mit_Hinweisen_Reichenbach.pdf

ern für statistische Verwendungszwecke (ABl. EG Nr. L 196 S. 1). Hinweise 1. Diese Anzeige gilt gleichzeitig als Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenanordnung bei dem für den angemeldeten Betrieb zuständigen [...] Tatbestände zu § 14 Abs. 8 a Satz 4 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung. Gemäß § 14 Abs. 8 a der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 15 BStatG besteht für die nach § 14 Abs. 1 bis 3 Gewerbeordnung Anzeigepflichtigen [...] Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 2 Gewerbe-Ummeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2020
Antrag_SGB_II.pdf

Dienststempel 1Kundennummer Agentur f Arbeit: 2Kundennummer Agentur f Arbeit: 1Familienname ggf Geburtsname: 2Familienname ggf Geburtsname: 1Vornamen: 2Vornamen: 1Geburtsdatum: 2Geburtsdatum: 1Wohnanschrift [...] EUR_4: EUR_5: 1Familienname: 2Familienname: 3Familienname: 4Familienname: 1Vornamen_3: 2Vornamen_3: 3Vornamen_3: 4Vornamen_3: 1Geburtsdatum_2: 2Geburtsdatum_2: 3Geburtsdatum_2: 4Geburtsdatum_2: 1Geburtsort: [...] ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen (vgl. § 31 Abs. 1 Nr.1 SGB II), - sich weigern, eine zumutbare[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

Vergabe von Bauaufträgen im „klassischen Bereich“ und ist in zwei Abschnitte untergliedert: Der Abschnitt 1 gilt nur für die Vergabe von Aufträgen, deren Auftragswert den europäischen Schwellenwert nicht übersteigt[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Grundischerung_Merkblatt_SGB_XII.pdf

bedürfen (Pflegebedarf § 61a Abs. 1 SGB XII) und der Pflegeaufwand mindestens Pflegegrad 2 entspricht (§ 63 Abs. 2 SGB XII). Wird lediglich ein Pflegeaufwand in Pflegegrad 0 und 1 festgestellt, besteht ein S [...] Merkblatt zum SGB XII Antrag 1. Mitwirkungspflichten Als Leistungsberechtigter für den Bezug von Sozialleistungen sind Sie gesetzlich verpflichtet, dem zuständigen Sozialhilfeträger alle Tatsachen und [...] und Umstände anzugeben, aus denen sich die Voraussetzungen für Ihren Hilfebedarf ergeben (§§ 60 ff 1. Buch Sozialgesetzbuch (SGB I), § 117 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Das bedeutet, dass Sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2020