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Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

wahlberechtigt und können wählen, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind und am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr

Infrastruktur wird unter anderem durch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum geschützt. Dieses wird seit dem 1. April 2011 federführend vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik betrieben. Das Cyb[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Notlagen

übermittelt werden. Die Nothilfe-SMS-Nummer lautet je nach Ihrem Netzbetreiber dabei wie folgt: T-Mobile (D1) und Vodafone (D2): 99 0711 216-77112 Telefonica (O2/Eplus): 329 0711 216-77112 Beachten Sie, dass es[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

Vergabe von Bauaufträgen im „klassischen Bereich“ und ist in zwei Abschnitte untergliedert: Der Abschnitt 1 gilt nur für die Vergabe von Aufträgen, deren Auftragswert den europäischen Schwellenwert nicht übersteigt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rechtliche Grundlagen

Integration von benachteiligten Personen. Außerdem soll Korruption verhindert und bekämpft werden. Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG). Es unterbindet bei der Vergabe [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Schwerbehindertenausweis_Änderungsantrag.pdf

können. III. Angaben zu behandelnden Ärzten / Fachärzten / Kliniken 1. Hausarzt wegen der unter II. angegebenen Gesundheitsstö- rungen (Nr. 1-6 bitte ankreuzen) Name: Straße: PLZ/Ort: Datum der letzten Behandlung: [...] e Aufgaben sowie den Gerichten der Sozial- gerichtsbarkeit übermittelt werden dürfen (§ 69 Abs. 1 Nr. 1 und 2 i.V.m. § 76 Abs. 2 Sozialgesetz- buch – Zehntes Buch, SGB X) und ich dem widersprechen kann [...] I. Angaben zur Person - Bitte in Blockschrift ausfüllen - Nur angeben, wenn oben nicht eingedruckt! 1. Name _______________________________ Vorname ____________________________ Geburtsdatum ___________[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Gesundheit im Alter

gezahlten Beiträge werden spätestens bis Ende Juni 2025 zurückgezahlt. Das gilt rückwirkend für die Zeit ab 1. Juli 2023. Für die Beitragszahlung ist Ihr Rentenversicherungsträger zuständig. Er behält die Pfli[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Steuerliche Aspekte für Stiftungen

die Spende in das folgende Kalenderjahr vorgetragen. Zusätzlich abzugsfähig sind Spenden bis zu EUR 1.000.000 (bei zusammenveranlagten Ehegatten bis zu EUR 2.000.000) in den Vermögensstock einer gemeinnützigen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Telekommunikation und Internet

Festnetz pro Minute 1,75 Euro, abweichende Preise aus Mobilfunknetzen. Eine Telefonberatung für den Bereich Telekommunikation, Internet, Verbraucherrecht erhalten Sie unter 0900 177444-1. Sie können der [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Urlaubsansprüche

Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin Elternzeit nimmt oder zur Pflege freigestellt wird, kann der Urlaub um 1/12 verkürzt werden. schwerbehinderte Menschen Sie haben einen Anspruch auf zusätzlichen Urlaub von fünf[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024