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Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Eine häufige Form von Übergriffen ist die sexuelle Belästigung. Dabei reichen die Formen der Belästigung von anzüglichen Bemerkungen über Anstarren bis zu unerwünschten Berührungen und körperlicher Gewalt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

sersetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, [...] eine Sondernutzungserlaubnis. Sie kann bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Einführende Informationen dazu finden Sie im gleichnamigen Kapitel mit den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen. Bundesstraßen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung

und Puppen auch ein Schlüsselring mit einem daran angebrachten Teddybären oder ein Schlafsack in der Form eines Spielzeugs mit weicher Füllung. Für die Überwachung der Sicherheit von Produkten ist die Ma[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Frühkindliche Bildung für Kinder mit Beeinträchtigung

letzten Jahren entstanden verschiedene Formen der gemeinsamen Bildung, Erziehung und Förderung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertageseinrichtungen und in Form von Intensivkooperation von Schul[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter / Selbstständige Beschäftigung

Umsetzung des Vertrages kundig zu machen: ob es sich tatsächlich - soweit gewünscht - um eine freie Form der Zusammenarbeit handelt oder nicht doch von einem Arbeitsverhältnis auszugehen ist ("Scheinsel[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wohngeld_-_Hinweisblatt.pdf

ng besteht kein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS- GVO, da die Datenverarbeitung im Wohngeld im öffentlichen Interesse liegt (vgl. Art. 21 Abs. 3 DS-GVO). Es besteht auch kein Recht auf W [...] Wohngeld wird ein regelmäßiger Daten- abgleich für alle Haushaltsmitglieder, auch in automatisierter Form, insbesondere mit der Datenstelle der Rentenver- sicherung durchgeführt (§ 33 Abs. 2 und 5 WoGG in [...] der Wohngeldstatistik Die für die Bearbeitung des Antrages erhobenen Daten werden in anonymisierter Form (d. h. ohne Namen und An- schrift) für die Wohngeldstatistik verwendet. Die Daten dürfen hierfür an[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 122,34 KB
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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Wohngeld_-_Antrag__Lastenzuschuss_.pdf

Personen, die Wohnraum im eigenen Haus, das mindestens drei Wohnungen hat, bewohnen, können Wohngeld in Form des Mietzuschusses beantragen (eigener Vordruck). Erfüllen mehrere Haushaltsmitglieder die Voraussetzungen [...] echt, Wohnungsrecht oder Nießbrauch Recht auf Bestellung/Übertragung einer der oben genannten Rechtsformen ( f r e i w i l l i e l e f o n ( f r e l e f o n ( f r e 2 Haushaltsmitglieder In der Wohnung/in [...] jeder Höhe (z.B. Zinsen, Dividenden) Vermietung und Verpachtung Land- und Forstwirtschaft Renten aller Art (auch Betriebsrente/Pension) Unterhaltsleistungen, auch nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) e[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 364,57 KB
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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Gewerbeabmeldung_mit_Hinweisen_Reichenbach.pdf

aufgegebene Tätigkeit (zuletzt) im Nebenerwerb betrieben? 20 Datum der Betriebsaufgabe ja nein 21 Art des abgemeldeten Betriebes Industrie Handwerk Handel Sonstiges 22 Zahl der bei Geschäftsaufgabe/-übergabe [...] 196 S. 1). Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde in diesem Vordruck auf die Nennung der weiblichen Form verzichtet.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 575,29 KB
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Zuletzt geändert: 28.04.2020
Gewerbeanmeldung_mit_Hinweisen_Reichenbach.pdf

Tätigkeit (vorerst) im Nebenerwerb betrieben? 20 Datum des Beginns der angemeldeten Tätigkeit ja nein 21 Art des angemeldeten Betriebes Industrie Handwerk Handel Sonstiges 22 Zahl der bei Geschäftsaufnahme tätigen [...] Einzelhandel), eine Ausdehnung der Tätigkeit auf Waren oder Leistungen, die bei Betrieben der angemeldeten Art nicht geschäftsüblich sind (z.B. Erweiterung eines Großhandels um einen Einzelhandel), eine Verlegung [...] gestattet ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde in diesem Vordruck auf die Nennung der weiblichen Form verzichtet.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 621,28 KB
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Zuletzt geändert: 28.04.2020