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Weiterführende Informationen und Links

des Landes Baden-Württemberg und der Bundesnotarkammer finden Sie weiterführende Informationen, Kontaktdaten und Formulare. Bundesnotarkammer Notarkammer Baden-Württemberg Notariate[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wohngemeinschaften

sind gemeinsam Hauptmieter und haften auch gemeinsam für die volle Wohnungsmiete. Bei dieser Vertragsform können nur alle WG-Mitglieder gemeinsam den Mietvertrag kündigen. Umgekehrt kann auch der Vermieter[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die [...] einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die Leistungsbeschreibung gibt Ihnen grundlegende Informationen dazu. Eine Straße kann auch entwidmet beziehungsweise eingezogen werden. Dies ist möglich, wenn[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

sersetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, [...] eine Sondernutzungserlaubnis. Sie kann bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Einführende Informationen dazu finden Sie im gleichnamigen Kapitel mit den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen. Bundesstraßen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Schifffahrt und Häfen

Für den Güterverkehr in Baden-Württemberg ist die Binnenschifffahrt von erheblicher Bedeutung. Ihr Anteil am Gesamtaufkommen im Güterverkehr lag im Jahr 2019 bei rund 7 Prozent. Die Gewässer werden au[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Filmförderung

Films: vom Drehbuch über die Herstellung bis zur Auswertung des Films im Kino oder auf DVD und Videoplattformen im Internet. Förderhilfen im Rahmen der sogenannten Projektfilmförderung können dann gewährt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Auswahl des Grundstücks

Landesbauordnung und den speziellen Gesetzen (z.B. wasserrechtliche Vorschriften im Wassergesetz). Informationen über das Grundstück enthält der Bebauungsplan, das Baulastenverzeichnis, das Grundbuch, der F [...] Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, der Anzahl der Geschosse und der zulässigen Dachform. Beachten Sie aber, dass es nicht für jedes Baugebiet einen Bebauungsplan gibt. Hat die Gemeinde[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Mitgliederversammlung

die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine durchdachte und auf den Einzelfall abgestimmte Formulierung lohnt sich. Sie sollte sich vor allem damit befassen, in welchen Abständen eine ordentliche M [...] Mitglieder anwesend sein müssen, damit die Mitgliederversammlung beschlussfähig ist, ob und in welcher Form sich Mitglieder in der Mitgliederversammlung vertreten lassen können und welche Mehrheiten für einen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Datenschutz im Verein

Identifizierung einer Person erforderlichen Angaben wie Name, Anschrift und Geburtsdatum und alle Informationen, die sich auf eine in sonstiger Weise identifizierte oder identifizierbare Person beziehen (F[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024