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Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung

sämtliche elektrischen Betriebsmittel, die für eine Nenn-Betriebsspannung zwischen 50 und 1.000 Volt Wechselstrom bzw. 75 und 1.500 Volt Gleichstrom ausgelegt sind. Spielzeug Spielzeug darf nur auf dem Markt b[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Mit 16

er zehn Jahre. Führerschein Jugendliche sind ab 16 Jahren berechtigt, Führerscheine in den Klassen A1, AM, L und T zu machen. Ausgehen Der Aufenthalt in Gaststätten und bei Tanzveranstaltungen (Disco) ist[mehr]

Zuletzt geändert: 08.04.2024
Kenntnisgabeverfahren

t werden: Wohngebäude, freistehende land- oder forstwirtschaftlich genutzte Gebäude (Gebäudeklasse 1) sonstige Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m, (Gebäudeklasse 3), ausgenommen Gaststätten sonstige bauliche [...] Kenntnisgabeverfahrens ein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt wird. Bei Wohngebäuden der Gebäudeklasse 1 bis 4 sowie deren Nebengebäuden ist als weiteres Verfahren nur das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 27.05.2024
Wahlhandlung (Stimmabgabe)

verändert. In diesem Fall gelten nur Stimmen, die ausdrücklich (also durch Ankreuzen oder die Zahl "1", "2" oder "3") für Bewerber abgegeben wurden. Hinweis: In Gemeinden und Ortschaften mit bis zu 5.000 [...] verändert. In diesem Fall gelten nur Stimmen, die ausdrücklich (also durch Ankreuzen oder die Zahl "1", "2" oder "3") für Bewerber und Bewerberinnen abgegeben wurden. Ansonsten können Sie auch bei der Wahl [...] Kästchen neben dem vorgedruckten Namen des Bewerbers oder der Bewerberin ein Kreuz oder die Ziffer "1", wenn Sie dem Bewerber oder der Bewerberin eine Stimme geben wollen. Sie setzen die Ziffer "2" oder[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

können Sie kandidieren, wenn Sie am Wahltag Deutscher oder Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 Grundgesetz, mindestens 18 Jahre alt und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Als Deutscher [...] Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen persönlich und handschriftlich von 0,1 Prozent der Wahlberechtigten des betreffenden Bundeslandes, in Baden-Württemberg von mindestens 2.000[mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2024
Verfahrensfreie Bauvorhaben

e. Eine umfassende Auflistung aller verfahrensfreien Vorhaben findet sich im Anhang zu § 50 Absatz 1 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO). Nach § 50 Absatz 4 LBO sind Instandhaltungsmaßnahmen immer [...] Innenbereich geschaffen wird. Der Abbruch ist verfahrensfrei bei freistehenden Gebäuden der Gebäudeklasse 1 bis 3, bei sonstigen Anlagen mit einer Höhe bis zu 10 Metern und bei Anlagen, deren Errichtung bereits[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Nachweis der Kranken- und Pflegeversicherung

10,22 % (= 7/10 v. 14,6 %). Der Beitrag zur Pflegeversicherung ist seit 1. Juli 2023 abhängig von der Anzahl der Kinder. Seit 1. Januar 2025 liegt dieser zwischen 22,23 EUR (bei fünf oder mehr Kindern)[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Überblick

Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können, finden Sie in der Anlage B Abschnitt 1 und 2 zur Handwerksordnung. Wenn Sie sich in einem zulassungsfreien Handwerksberuf oder handwerksähnlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Patientenrechte

. Die Beratungsleistungen sind kostenfrei. Um die Arbeit der UPD zu verstetigen, wurde die UPD zum 1. Januar 2024 in eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt. Sie wird die Beratungen[mehr]

Zuletzt geändert: 06.11.2024
Reisedokumente für Kinder

welche Länder ein Reisepass erforderlich ist oder ein Personalausweis genügt. Bitte beachten Sie: Ab 1. Januar 2024 werden keine neuen Kinderreisepässe mehr ausgestellt.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024