Archiv: Gemeinde Reichenbach

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Auszug Gemeinderatssitzung vom 03.03.2016

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet:

Von Planung, Bau, Weiterentwicklung, Instandhaltung und Verwaltung des Backbones (Basisnetz) erwartet die Gemeinde hinsichtlich eines anzustrebenden flächendeckenden Glasfaserausbaues mit FTTB-Standards (Glasfaserkabel bis ins Gebäude) Vorteile. Der Gemeinderat beschloss deshalb in der letzten Sitzung, der interkommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts bezüglich des Breitbandausbaues im Landkreis Tuttlingen beizutreten. Die Stammkapitaleinlage beträgt voraussichtlich 50 Cent je Einwohner, somit ca. 250,00 € für die Gemeinde Reichenbach. Außerdem wird in der Startphase eine Betriebsumlage in Höhe von 6.000 € für 5 Jahre erhoben. Ein vordringliches Anliegen muss aus Sicht des Gemeinderates weiterhin darin liegen, dass bestehende Glasfaserverbindungen auch von anderen Anbietern (barrierefreier Zugang) genutzt werden können. Aufgrund von Änderungen der Gemeindeordnung, wonach auch Fraktionen des Gemeinderates im Amtsblatt ein „angemessener Umfang“ für Beiträge eingeräumt wird, muss dies in einem Redaktionsstatut geregelt werden. Weitere Änderungen der Gemeindeordnung betreffen u.a. ab den Kommunalwahlen 2019 die Abschaffung von Hinderungsgründen aus Ehe, Verwandtschaft und Schwägerschaft für die Mitglieder im Gemeinderat auch für Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern. Mit der Erneuerung der schadhaften Fußgängerbrücke über den Talbach wird die Firma Flad, Böttingen mit einer Angebotssumme in Höhe von 11.364,50 € beauftragt. Aufgrund der Umrüstung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung konnten bereits im Jahr 2015 wesentliche Einsparungen erzielt werden. Die Gemeinde wird am 21. Mai mit einer Ortsbesichtigung/Informationsveranstaltung am Tag der Städtebauförderung teilnehmen. In der öffentlichen Sitzung am 07. April 2016 wird über Festlegungen im Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ beraten und von einem Vertreter der Kommunalentwicklung über Fördermöglichkeiten etc. informiert. Mit den Grundstücksinteressenten im Schuppengebiet „Krautwiesen“ werden Nutzungsvereinbarungen abgeschlossen. Die Zwischenrevision im Gemeindewald wurde zur Kenntnis gegeben. Die Gesamtnutzung liegt mit 46 % der planmäßigen Höhe leicht unter dem veranschlagten Hiebsatz. Eine Waldbegehung wurde für das Jahr 2017 vorgemerkt. Beim Nahverkehrsamt wird nochmals darauf gedrängt, dass fahrplanmäßig die Haltestelle in der Kirchstraße/Hauptstraße bedient werden muss und ein Ausweichen auf die Haltestelle „Neue Straße“ nicht akzeptiert wird.

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