Auszug Gemeinderatssitzung vom 08.03.2018
Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet:
Der Landkreis Tuttlingen und die Gemeinden haben eine Breitbandinitiative gegründet. Dabei sollen sämtliche Kreisgemeinden an einem Breitband-Backbone angeschlossen werden, das von der BIT gebaut und finanziert wird. Das innerörtliche Netz wird von den Gemeinden ausgebaut. Die BIT pachtet die innerörtlichen Netze von den Gemeinden an und erstattet einen anteiligen Pachtbetrag. Inzwischen hat das Finanzamt festgestellt, dass ein Betrieb gewerblicher Art vorliege und die Gemeinden dadurch unternehmerisch tätig werden. Dies berechtigt zum Vorsteuerabzug. Auf Vorschlag der Finanzverwaltung hat der Gemeinderat in der letzten Sitzung beschlossen, die Verpachtung der innerörtlichen Breitbandinfrastruktur an die Breitbandinitiative Tuttlingen als Betrieb gewerblicher Art gem. des Körperschaftssteuergesetzes zu führen. Als Übergabestandort vom Backbone zum innerörtlichen Netz wird seitens der Gemeinde das Grundstück Hauptstraße 12 (ehemals Gasthaus Löwen) vorgeschlagen.
Verbesserung der Versorgung mit Mobilfunk- und Breitbanddiensten
Für die Verbesserung der Versorgungssituation ist der Aufbau einer Anlage mit den Mobilstandards GSM, UMTS und LTE erforderlich. Als besonders gut geeignete Standorte werden für die Aufstellung eines Mobilfunkmastens das Rathausgebäude und ein Standort im Gewerbegebiet „Steige“ von der Telekom näher überprüft.
Seitens der EnRW Rottweil ist in diesem Jahr beabsichtigt, in das Gewerbegebiet „Steige“ Erdgasleitungen zu verlegen. Über die Ausführung von Sanierungsarbeiten und die künftige Nutzung des ehemaligen Gasthauses Löwen wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen abschließend beraten.
In der letzten Mitgliederversammlung wurde die Gemeinde in den Nachbarschaftshilfeverein „MiKaDo“ aufgenommen. Dem Vorstand gehört der Bürgermeister als gesetzlicher Vertreter der Gemeinde an. Frau Gemeinderätin Judith Engst wird als weiteres Mitglied die Gemeinde im erweiterten Vorstand vertreten.
Über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Sanierung der Dusch- und WC-Anlagen im Sportheimgebäude wird der Gemeinderat in der nächsten Sitzung beraten. Für die Ausführung von Sanierungsarbeiten wird mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 35.000 € gerechnet. Im Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ ist der Abbruch der ehemaligen Fabrikgebäude der Firma F.X. Marquart, Neue Straße und die Umnutzung des Fabrikareals vorgesehen. Der Durchführungszeitraum muss noch abschließend festgelegt werden. Für die Grundschule werden ein Kopierer, ein Faxgerät und ein Multifunktionsdrucker angeschafft. Die Gemeinde wird auch in diesem Jahr am 04. Mai 2018 mit einer Informationsveranstaltung am „Tag der Städtebauförderung“ teilnehmen