Archiv: Gemeinde Reichenbach

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Herzlich Willkommen in Reichenbach
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Auszug Gemeinderatssitzung vom 20.06.2018

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet:

In der letzten Sitzung wurden vom Gemeinderat die Pflaster für die Befestigung der Wege auf dem Friedhof festgelegt. Hierzu musste der Untergrund verbessert werden. Die Urnenanlage wird um ein Erdgrabfeld erweitert und im Eingangsbereich ein Schöpfbrunnen aufgestellt. In fünf Wohnungen des Gebäudes Bogenäckerstraße 6 werden Duschen und WC umfassend erneuert. Mit der Durchführung der auszuführenden Arbeiten werden die Firmen Hämmer, Haigerloch, Grimme, Wehingen und Nepple, Nusplingen mit einer Angebotssumme in Höhe von 77.689,15 € beauftragt.

Grundschule
Betreuungszeiten und Sanierung des Schulgebäudes
Im nächsten Schuljahr wird es an der Grundschule einige Fehlstunden (Lehrermangel) geben. Ein vorläufiger Stundenplan wurde erstellt. Es ist geplant, dass der Unterrichtsbeginn von Montag bis Freitag immer um 08.25 Uhr sein wird. Bis zum Unterrichtsbeginn und somit von Montag bis Freitag in der Zeit von 07.20 Uhr – 08.20 Uhr wird seitens der Gemeinde in Zusammenarbeit mit MiKaDo eine Betreuung (verlässliche Grundschule) angeboten. Von den Eltern wird bei einem zu betreuenden Kind eine monatliche Entschädigung in Höhe von 20,00 € bzw. bei zwei zu betreuenden Kindern in Höhe von 30,00 € (10 Monate im Schuljahr) erhoben. Die bisher im Kindergarten Egesheim angebotene Betreuung von Grundschülern wird auch ab den Herbstferien 2018 fortgesetzt.
Für die Sanierung des Grundschulgebäudes erhält die Gemeinde bei förderfähigen Kosten in Höhe von 298.103,00 € für Wärmedämmung, Fassade, Erneuerung Flachdachabdichtung und Austausch Sanitäranlagen etc. einen Landeszuschuss nach der Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums und des Finanzministeriums zur Umsetzung des kommunalen Sanierungsfonds in den Jahren 2017 – 2019 in Höhe von 208.000 €. Dies ist sehr erfreulich. Für die nun bewilligten Maßnahmen und weitere Maßnahmen (Hausmeisterwohnung, barrierefreie Zugänge zur Gemeindehalle etc.) werden eine ergänzende Antragstellung auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses aus dem Ausgleichstock überprüft.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Mit einem sehr erfreulichen Ergebnis konnte der Gemeinderat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 2.068.470,34 €, wovon 1.640.130,99 € auf den Verwaltungshaushalt und 428.339,35 € auf den Vermögenshaushalt entfallen, feststellen. Aufgrund von höheren Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen sowie höheren Mieteinnahmen und höheren Erträgen im Gemeindewald sowie Einsparungen bei Unterhaltungsmaßnahmen konnte eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 297.839,00 € bzw. eine Zuführung an die Allgemeine Rücklage in Höhe von 98.821,00 € erwirtschaftet werden. Die Gemeinde ist weiterhin schuldenfrei.

Änderung der Hauptsatzung
Nach dem Ausscheiden von Bürgermeister Bär soll die Stelle künftig hauptamtlich besetzt werden. Mit der Änderung der Hauptsatzung hat der Gemeinderat in der letzten Sitzung dafür die Voraussetzungen geschaffen.

Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Trossingen über die Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses und einer gemeinsamen Geschäftsstelle
Aufgrund der im Oktober 2017 vom Land Baden-Württemberg erlassenen neuen Gutachterausschussverordnung sind Anpassungen auch beim örtlichen Gutachterausschuss notwendig. Das Land geht davon aus, dass künftig Gutachterausschüsse zur ordnungsgemäßen Auswertung der Kaufpreissammlung mindestens 1.000 Kaufvorgänge im Jahr vorliegen haben sollten. Im Landkreis Tuttlingen wird deshalb eine Kooperation im nördlichen Landkreis mit der Stadt Trossingen und im südlichen Landkreis mit der Stadt Tuttlingen angestrebt. Dem Abschluss einer Vereinbarung stimmte der Gemeinderat zu. Im gemeinsamen Ausschuss soll die Gemeinde durch Herrn Verbandsbaumeister Hauser, GVV Heuberg vertreten werden. Die bisherigen ehrenamtlichen Mitglieder des Gutachterausschusses werden als Beiratsmitglieder zur Seite gestellt.

Teilumgehungsstraße im Zuge der L 433
Der Vereinbarungsentwurf ist zwischenzeitlich abgestimmt und liegt dem Baureferat zur weiteren abschließenden Bearbeitung und Abstimmung mit der Gemeinde vor. Herr Abteilungspräsident Walther bedankt sich dafür, dass sich die Gemeinde nun zu dieser Lösung durchringen konnte und das gemeinsame Projekt nun auf den Weg kommt

Einweisung in die Anwendung des Defibrilators
Als neuen Termin für die Einweisung in die Anwendung des Defibrilators in der Gemeindehalle wurde Montag, den 02. Juli 2018, 18.30 Uhr vereinbart. Die Einweisung wird von Herrn Lochtkämper, Firma Bremedick durchgeführt.

Sonstiges
Die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017 weist für die Gemeinde nur 3 Straftaten aus. Zur Unterbringung von Flüchtlingen/Asylbewerbern werden Gespräche über den Erwerb des Gebäudes Bahnhofstraße 20/22 geführt. Eine Anfrage auf Abräumung von Gräbern vor Ablauf der bisher festgelegten Ruhezeit von 25 Jahren wurde zur Kenntnis. In die Vorschlagsliste für Schöffen wurden aus der Gemeinde Herr Kuhn, Herr Junker und Herr Marquart sowie für das Amt eines Jugendschöffen Herr Alfons Huber aufgenommen.


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