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Gemeinde Reichenbach

Auszug Gemeinderatssitzung vom 17.09.2018

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet

Die Gemeinde wird das Gebäude Hauptstraße 12 (ehemals Gasthaus Löwen) umfassend sanieren und eine Nutzung des Erdgeschosses als Gaststätte bzw. Begegnungsstätte anstreben. In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat das Architekturbüro Mauthe, Obernheim beauftragt, die Kosten für nachstehende Alternativen zu überprüfen:
- Sanierung des Gebäudes und Nutzung des Erdgeschosses als Gaststätte bzw. Begegnungsstätte
- Sanierung des Gebäudes, Nutzung des Erdgeschosses als Gaststätte bzw. Begegnungsstätte und Sanierung/Modernisierung der Wohnung im Obergeschoss für den Betreiber der Gast-/Begegnungsstätte
- Sanierung des Gebäudes, Nutzung des Erdgeschosses als Gaststätte/Begegnungsstätte und Modernisierung/Einbau von weiteren Wohnungen im Obergeschoss/Dachgeschoss incl. Schaffung eines getrennten Zuganges zu den Wohnungen
Für die umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen können Fördermittel aus dem Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ eingesetzt werden.

Dem Abschluss von Modernisierungsvereinbarungen mit Eigentümern von privaten Gebäuden stimmte der Gemeinderat zu. Aufgrund der Empfehlungen des Gemeindetages wurden Satzungen über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sowie zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr erlassen. Die Gebäude Neue Straße 6 und Bahnhofstraße 20/22 wurden von der Gemeinde erworben. Über den Neubau einer Teilumgehungsstraße im Zuge der L433 wurde mit dem Land Baden-Württemberg eine Vereinbarung abgeschlossen. Es wird erwartet, dass bis Frühjahr 2019 die Ausführungsplanung sowie eine aktualisierte Kostenschätzung vorliegen. Im Anschluss daran wird der Gemeinderat abschließend über die Ausführung beraten. Die Aufnahme von Investitionsmaßnahmen in den Haushaltsplan 2019 wurde vorberaten. Die Ausweisung von Wohnbauflächen oberhalb des Römerweges („Hinter den Häusern II“) wird überprüft.


Friedhof – Befestigung der Zugangswege, Abräumen von Gräbern
Der bei der Firma Kronimus bestellte Schöpfbrunnen wird bis Mitte Oktober 2018 aufgestellt und die Arbeiten werden zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen.
Gräber, die bis zum Jahr 1994 belegt wurden, werden bis Allerheiligen 2019 (Ablauf der Belegungszeit von 25 Jahren) abgeräumt. Die Gemeinde wird im September/Oktober 2019 einen Container zur Verfügung stellen bzw. ggfls. auch gegen Kostenersatz die Gräber abräumen.


Öffentliche Bekanntmachung
Erlass einer Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) und Erlass einer Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Reichenbach (Feuerwehrkostenersatz-Satzung – FwKS)
Der Gemeinderat hat in der öffentlichen Sitzung am 17. September 2018 den Erlass der vorstehenden Satzungen beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathauseingang in der Zeit vom 20. September 2018 – 30. September 2018 – je einschließlich -. Auf diesen Anschlag wird hiermit hingewiesen.

http://www.reichenbach-heuberg.de//verwaltung-service/archiv